Doppelhaushalt 2020/2021 und Digitalisierung im LWL

Eingeladen waren die Mitglieder der CDU-Betriebsgruppe des LWL am 19.11.2019 in die Skylobby des LWL-Museums für Kunst und Kultur in Münster, zu den Themen „Haushaltsplanung 2020/2021“ und „Digitalisierung – Chancen und Herausforderungen für den LWL“. Der Vorsitzende der Betriebsgruppe, Thomas Illerhues, konnte insgesamt wieder über 20 Mitglieder begrüßen.

Die Skylobby der LWL-Museums für Kunst und Kultur: Beeindruckende Kulisse und exklusiver Rahmen für die Veranstaltung der CDU-Betriebsgruppe

Der Erste Landesrat und Kämmerer des LWL, Dr. Georg Lunemann, stellte zunächst die wichtigsten Eckpunkte und Zahlen des ersten Doppelhaushaltes des LWL vor und berichtete zur aktuellen politischen Beschlusslage.

Die Gründe für die Aufstellung eines Haushaltsplanes für zwei Jahre hängen unter anderem mit der Kommunalwahl im nächsten Jahr zusammen, erläutert Dr. Lunemann:„Der Haushalt wächst Richtung 3,6 Milliarden Euro und wird weiter steigen. Mit dem Doppelhaushalt wollen wir unseren Mitgliedern und den politischen Entscheidungsträgern trotz zahlreicher Unwägbarkeiten größtmögliche Planungssicherheit für die eigenen Haushalte bieten.“

Ein wesentlicher Einflussfaktor wird die Einführung und Umsetzung des BTHG und des AG-BTHG sein. Auf deren finanziellen Auswirkungen legte der Erste Landesrat und Kämmerer des LWL einen besonderen Fokus: „Durch Zuständigkeitsverlagerungen, u.a. für die neue LWL-Zuständigkeit zur Frühförderung sowie die erstmalige Eingliederungshilfe für Menschen ab 65 Jahren, ist mit einem Gesamtaufwand, einschließlich des Personalaufwands, von 87,8 Millionen Euro im nächsten Jahr und 109,3 Millionen in 2021 zu rechnen.“

Neben dem Sozialbereich ist auch im Kultursektor ein erhebliches Wachstum zu verzeichnen. Die politische Beschlussfassung sowie die Entwicklung der tariflich und gesetzlich gebundenen Personalaufwendungen führen zu einer Steigerung des Netto-Zuschussbedarfs von fast 10 Millionen Euro. „Dieses Geld ist sehr gut investiert“, so Dr. Lunemann. „Uns gelingt es damit, die Kulturförderung in Westfalen-Lippe zu stärken.“ Und mit Blick auf die aktuell laufende große Turner-Ausstellung im LWL-Kunst- und Kulturmuseum führt Dr.Lunemann aus: „Auch solche Highlights werden wir weiterhin nach Westfalen-Lippe holen können.“

Eine „besondere Herausforderung“ stelle die personelle Situation beim LWL dar, so Dr. Lunemann:„Es war noch nie „so einfach“ Stellen einzurichten wie derzeit. Wir haben nicht zuletzt durch das (AG-)BTHG einen enormen personellen Mehrbedarf. Insgesamt in 2020 benötigen wir rund 240 neue Stellen.“ Gleichzeitig wird es wohl sehr schwierig diese Stellen mit qualifiziertem Personal zu besetzen. „Zwar ist der LWL in der öffentlichen Wahrnehmung nach wie vor ein hoch attraktiver Arbeitgeber; aber selbst das hilft uns auch nicht immer weiter, weil der Arbeitsmarkt in manchen Berufsfeldern fast vollständig leergefegt ist.“

Anschließend diskutierte die Betriebsgruppe mit Herrn Dr. Lunemann vor allem über die fachlichen Veränderungen, die sich aus den neuen Sozialgesetzen ergeben. Vorallem zu den Ängsten der Menschen durch die Änderungen des (AG-)BTHG entstand eine Diskussion. „Die Sorgen der Menschen nehme ich ernst“, sagte der LWL-Erste Landesrat und Kämmerer und betonte, dass man zum Beispiel im Jugenddezernat von Landesrätin Westers trotz der sehr kurzen Vorlaufzeit zur Übernahme der Frühförderung sehr gut aufgestellt sei.

Digitalisierung im LWL

Der Vorsitzende der CDU-Betriebsgruppe, Thomas Illerhues, im Gespräch mit Bernd Langer, Mitglied der 14. Landschaftsversammlung und u.a. IT-Unternehmer sowie mit dem Ersten Landesrat und Kämmerer des LWL, Dr. Georg Lunemann

„Digitalisierung fängt im Kopf an“ und „wenn jedes LWL-Dezernat in den nächsten drei Jahren ein digitales Projekt umsetzt, ist ein guter Job gemacht“, diese Thesen stellte Bernd Langer, Mitglied der LWL-CDU-Fraktion auf, in der anschließenden Diskussion zur Digitalisierung. Ich sehe Digitalisierung auch als Wissensmanagement: „Man kann digitales Wissen besser teilen“, betonte der selbstständige IT-Unternehmer seine Überzeugung. Von Moderator Thomas Illerhues auf die Chancen und Herausforderungen beim LWL angesprochen, verwies Dr. Georg Lunemann auf das LWL-Digitalisierungsleitbild und prognostizierte: „Die Arbeitswelt wird sich verändern. Netto wird es mehr Arbeitsplätze geben. Diese werden nicht alle mit den derzeit Aktiven besetzt werden können.“ Er benennt die Herausforderungen: „Wir müssen an die Menschen denken, Ängste erkennen und nehmen, Transparenz erzeugen und gleichzeitig als Verband Taktgeber sein.“ Als Beispiel für Innovationen wies Detlev Husken als Verwaltungsleiter auf die „Digital Tour“ des LWL-Museums für Kunst und Kultur hin. Abschließend erklärte Dr. Lunemann: „Digitalisierung ist politisch gestützt, zusätzlich gibt es gesetzliche Vorgaben. Es sind die Menschen, die die Digitalisierung umsetzen müssen.“

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